Einträge von SchorniAdmin

Ableitbedingen für Abgase – 1.BImSchV §19 geändert

Zum 01.01.2022 wurde der §19 der 1.BImSchV (Ableitbedingungen für Abgase) geändert. Abgase sollen so in höhere Luftschichten abgeleitet werden. Die Änderungen beziehen sich in der Hauptsache auf neu errichtete Abgasanlagen, wobei einige Ausnahmen vorgesehen sind. Hintergrund ist, dass mit den Neuregelungen ein besserer Schutz der Menschen hinsichtlich Feinstaubemissionen erreicht werden soll. Weitere Informationen finden Sie […]

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Sind die Erstmessung und die wiederkehrende Messung an einer Kleinfeuerungsanlage gebührenpflichtig?

Diese Frage hat das OVG Oldenburg eindeutig mit „Ja“ beantwortet. Ein Hausbesitzer vertrat die Auffassung dass der Bezirksschornsteinfegermeister die Arbeiten nach der Kehr- und Überprüfungsordnung bzw. dem BImSchG durchführen könne, dafür jedoch keinerlei Gebühren geltend machen kann. Er gab an dass aus den Regelungen der §§ 30 bzw. 52 Abs.4 BImSchG sich ergeben würde, dass […]

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